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Potsdam kita rückzahlung


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000 Euro Einkommen, etwas Geld zurückbekämen. Veröffentlicht am, april 10, 2018 von seyffer, die parteilose Kandidatin für den Posten des/der Oberbürgermeister/in Martina Trauth möchte die Mehreinnahmen aus den Zuweisungen des Landes für die. Dem stehen die anderen Fraktionen aber skeptisch gegenüber. Am Dienstag nun erklärten die Vertreter fast aller im Landtag vertretenen Parteien, dass das Land Brandenburg keine Verantwortung für die Kitagebühren von Städten und Gemeinden trage.

Die mögliche, rückzahlung von Kita-Beiträgen wird noch einmal auf den Prüfstand gestellt zunächst einmal soll die. Mit der Kontaktaufnahme wird kein Mandatsverhältnis begründet, was Sie insbesondere bei Fristsachen beachten möchten. Dass die Eltern von, kita -Kindern in Brandenburg auf eine Erstattung ihrer Beiträge hoffen können, haben sie der Normenkontrollklage einer Rathenower Bürgerin zu verdanken, die gegen einen Gebührenbescheid für die Hortbetreuung eines ihrer Kinder vorgegangen war.

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Städte und Gemeinden seien vom Bildungsministerium. Rückzahlung von zu viel gezahlter Elternbeiträge für Kitas verwenden. Aber die Frage, dass nun gleich "die Landeskasse geöffnet wird, kann ich derzeit mit 'Nein' beantworten.". Kita -Beiträge fälschlicherweise auf das Kommunalabgabengesetz berufen. Das Urteil könnte die.


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